Sozialrecht

Das Sozialrecht ist das Recht, das der sozialen Gerechtigkeit und der sozialen Sicherheit dient und das versucht, diese Ziele durch die Gewährung von Sozialleistungen durch staatliche Leistungsträger zu verwirklichen.

Das Sozialrecht gliedert sich in vier Bereiche:
  • Soziale Vorsorge
  • Soziale Entschädigung
  • Soziale Förderung
  • Soziale Hilfe
Zu den bekanntesten Sozialleistungen zählen wohl das Arbeitslosengeld 1 und die Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld 2) auch als Hartz IV bekannt.
Das Arbeitslosengeld 1 gibt es üblicherweise für die Dauer von 12 Monaten. Wer bei Beginn der Arbeitslosigkeit mindestens 50 Jahre alt ist, hat einen längeren Anspruch. Das Arbeitslosengeld 1 beträgt 60 (ohne Kinder) bzw. 67 % vom letzten Nettogehalt. Darüber hinaus sind Arbeitslosengeldempfänger über die Agentur für Arbeit gesetzlich kranken-, pflege-, und unfallversichert und meist auch rentenversichert.
Folgende Voraussetzungen müssen vom Leistungsforderer erfüllt sein:
  • Arbeitslosigkeit
  • Die Altersgrenze der Regelaltersrente ist nicht erreicht
  • Bereitschaft, der Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stehen (Arbeitssuchendmeldung, Bewerbung etc.)
  • Persönliche Arbeitslosenmeldung
  • Erfüllung der Anwartschaftszeit
Die Grundsicherung für Arbeitssuchende richtet sich nach dem SGB II. Einen Anspruch auf Arbeitslosengeld 2 haben demnach Personen, die:
  • Das 15. Lebensjahr vollendet und die Altersgrenze für die Regelaltersrente noch nicht erreicht haben
  • Erwerbsfähig sind
  • Hilfebedürftig sind
  • Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben
Vom Arbeitslosengeld abzugrenzen ist die sogenannte Sozialhilfe. Einen Anspruch auf Sozialhilfe hat jeder, der nicht in der Lage ist, aus eigenen Kräften und mit eigenen Mitteln seinen Lebensunterhalt zu bestreiten.
Die Sozialhilfe umfasst gemäß § 8 SGB XII:
  • Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27 ff. SGB XII)
  • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 ff. SGB XII)
  • Hilfen zur Gesundheit (§§ 47 ff. SGB XII)
  • Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (§§ 53 ff. SGB XII)
  • Hilfe zur Pflege (§§ 61 ff. SGB XII)
  • Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (§§ 67 ff. SGB XII)
  • Hilfe in anderen Lebenslagen (§§ 70 ff. SGB XII)
Ein Rechtsanwalt für Sozialrecht kann dabei helfen, Leistungen vom Leistungsträger einzufordern oder auch aufzeigen, welche Leistungen hilfebedürftigen Menschen dem Gesetz nach zustehen.